Das Allensbach-Institut für Meinungsforschung ermittelte 2024, daß nur noch 40 Prozent der Deutschen das Gefühl haben, ihre Meinung frei äußern zu können. Ein Rückgang um die Hälfte seit 1990. Auch die internationale Kritik an der Einschränkung der Meinungsfreiheit ist lauter geworden. Das zeitweilige Compact-Verbot, der Umgang mit Satire, »Cancel Culture« durch selbsternannte Wächter des Internets … Weiterlesen
Auch gefestigte Demokratien sind weder vor Machtmißbrauch noch vor totalitären Auswüchsen sicher, wenn etablierten Funktionseliten die Macht zu entgleiten droht. Dann werden Spielregeln geändert, Verbotsphantasien greifen um sich und die Meinungsfreiheit wird eingeschränkt. Einzelne Oppositionelle werden herausgezogen, um an ihnen mit fadenscheinigen Vorwürfen und Rechtskonstruktionen ein Exempel zu statuieren. Der Rechtsanwalt und hessische Landtagsabgeordnete Gerhard … Weiterlesen
Nachdem Kamala Harris den greisen Amtsinhaber Joe Biden als US-Präsidentschaftskandidaten der Demokraten abgelöst hatte, keimte in der Berliner Politik und den Mainstream-Medien die trügerische Hoffnung auf, ein 47. US-Präsident Donald J. Trump bleibe ihnen erspart. Das ist ein Indiz dafür, wie wenig man in Europa von den Unterströmungen und Metamorphosen der amerikanischen Rechten, insbesondere der … Weiterlesen
Statt sich nach der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2024 zu einer großen Fraktion mit Gestaltungsmacht zusammenzuschließen, existieren dort aktuell drei Fraktionen, die sich der politischen Rechten zurechnen. Ist es Konkurrenzdenken, nationale Befindlichkeiten oder sind es weltanschauliche Differenzen, die eine große rechte Struktur in Brüssel und Straßburg verhindern oder ist dieses Nebeneinander gar taktisch … Weiterlesen
Künstliche Intelligenz (KI) markiert eine neue Phase der digitalen Revolution. Erstmals stellt sich ernsthaft die Frage nach transhumaner Intelligenz und ihren vielfältigen Mißbrauchsmöglichkeiten. Fotos und Videos werden künftig keine Beweismittel mehr sein können, weil Kl generierte Bilder nicht mehr von tatsächlichen Bildern unterscheidbar Sein werden.Bereits jetzt versucht eine extremistische Minderheit in den sozialen Netzwerken mittels … Weiterlesen